Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

0. Meike Töpperwien betreibt unter http://www.frauwien.de/shop/ eine Verkaufsplattform. Sie hat ihren Sitz in der Heinrichstraße 44, 38106 Braunschweig, Deutschland.

§1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Meike Töpperwien und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Meike Töpperwien nicht an, es sei denn, sie hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Meike Töpperwien wird nachstehend auch als »Verkäufer« bezeichnet.

§2 Produktauswahl

1. Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
2. Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde auf Anforderung zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.
3. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
4. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Meike Töpperwien dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§3 Vertragsschluss

Die Bestellung gilt als Angebot zum Abschluss eines Vertrages nach Maßgabe dieser Bedingungen. Meike Töpperwien übernimmt keine Verpflichtung zur Annahme der Bestellung. Wenn der Verkäufer die Bestellung annimmt, wird er dem Besteller eine Auftragsbestätigung zukommen lassen. Diese erhält der Besteller per E-Mail. Die Annahme gilt mit der Versendung der Auftragsbestätigung durch Meike Töpperwien als erteilt. Für den Fall, dass der Verkäufer die Bestellung nicht annehmen kann, wird er versuchen, dies dem Besteller entweder telefonisch, per E-Mail oder per Post mitzuteilen.

§4 Lieferzeit

Der Versand wird so schnell als möglich, in der Regel zwischen 5 bis 10 Tagen nach Rechnungsgutschrift, erfolgen. Da es sich bei vielen Produkten um handgefertigte Unikate handelt, können sich im Einzelfall Verzögerungen bis zu 4 Wochen ergeben.

§5 Lieferadresse

Soweit vom Besteller nicht anders angegeben, liefert der Verkäufer an die Rechnungsadresse. Wünscht der Besteller eine von der Rechungsadresse abweichende Lieferadresse, so ist dies während des Bestellvorgangs anzugeben. Eine spätere Änderung der Lieferadresse ist uns leider nicht möglich.

§6 Preise

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Meike Töpperwien bemüht sich, stets den korrekten Preis für alle Artikel anzugeben – Irrtümer sind jedoch vorbehalten. Zu jeder Bestellung erhält der Käufer eine Rechnung mit ausgezeichneter Mehrwertsteuer.

§7 Versandkosten innerhalb Deutschlands und in EU-Länder

Der Verkäufer berechnet je nach Bestellwert und Warengröße eine Versandkostenpauschale ab 2,40 Euro – 4,10 Euro für Inland-Bestellungen.

§8 Lieferung ins Ausland

Sollten Bestellungen außerhalb Deutschlands oder der EU gewünscht werden, behält sich der Verkäufer eine Anpassung der Versandkosten an die ihm entstehenden Kosten für Porto und Verpackung vor. Sie betragen ab 8,00 Euro bis 12,00 Euro, abhängig von Bestellwert, Bestellgröße und Zielort.

Die Lieferung ins Ausland kann individuellen Zöllen und Steuern unterliegen, die vom Besteller zu entrichten sind.

§9 Fälligkeit und Zahlung

Der Verkäufer bietet momentan die Zahlung per Überweisung und Paypal an. Die bestellten Produkte werden erst versandt, nachdem die Zahlung eingegangen ist.

Sollte der Rechnungsbetrag nicht binnen 30 Tagen nach Abschluss des Vertrages, eingehend auf dem nachfolgend benannten Geschäftskonto von Meike Töpperwien, gezahlt worden sein, ist der Verkäufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daneben kann der Verkäufer Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

Bankverbindung:

GLS Gemeinschaftsbank
Knt.inh. Meike Töpperwien
Konto-Nr. 4035933300
BLZ 430 609 67

§10 Mängelhaftung gegenüber Verbrauchern/Beanstandungen

Handelt es sich beim Käufer um einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, also eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft mit Meike Töpperwien zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten nachfolgende Gewährleistungsrechte.

Die Gewährleistungsfrist beträgt bei neuen Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr.

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern.

Handgefertigte Produkte können Druckvariationen und andere zumutbare Abweichungen aufweisen. Diese Merkmale sind charakteristisch und stellen keine Mängel dar. Ein Teil der verarbeiteten Stoffe und Materialien ist alt (vintage), es können Abnutzungserscheinungen des Materials auftreten. Stoff- und Papiermuster auf bestellten Produkten müssen nicht der Abbildung entsprechen. Die abgebildeten Produkte sind nur Beispielbilder.

Abhängig von den Stoff- und Papiermustern kann der Musterausschnitt bestellter Produkte zum Teil stark variieren.

Weitere Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. Meike Töpperwien haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet die Meike Töpperwien nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von der Meike Töpperwien ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch entstehen, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §1 und §4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern die Meike Töpperwien fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware auf seine Kosten an die Meike Töpperwien zurückzusenden. Eine Nacherfüllung erfolgt erst, wenn die zuerst gelieferte Ware bei der Tatendrang-Design GbR eingegangen ist. Ausnahmefälle bedürfen einer gesonderten Absprache.

Beanstandungen können an folgende Adresse gerichtet werden:

Meike Töpperwien
Heinrichstraße 44
38106 Braunschweig
Germany

shop@frauwien.de
Tel. 0049 -177–6786488

§ 10a Gewährleistung gegenüber Unternehmern

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, also eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit der Meike Töpperwien in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

Auch andere Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. Die Meike Töpperwien haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet Meike Töpperwien nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von Meike Töpperwien ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Für Schäden, die durch unsachgemäßen Gebrauch entstehen, übernimmt der Verkäufer keine Haftung.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §1 und §4 Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern die Meike Töpperwien grob fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

§ 11 Rückgaberecht und Rückgabefolgen
»Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen« bei Verbrauchergeschäften

Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, also natürlichen Personen, die das Rechtsgeschäft mit Meike Töpperwien zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu.

Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Meike Töpperwien
Heinrichstraße 44
38106 Braunschweig
Germany

shop@frauwien.de
Tel. 0049 -177–6786488

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann möglicherweise Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Ware nicht in Gebrauch genommen und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.

Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Paketversandfähige Sachen sind auf Kosten des Verkäufers zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Der Käufer trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung bei Bestellungen bis zu einem Betrag von 40 Euro oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Käufer die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, außer die gelieferte Ware entspricht nicht der Bestellung.

Verbesserungen oder geringfügige, zumutbare Änderungen der von Ihnen bestellten Ware sind vorbehalten.

§12 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass die Meike Töpperwien die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

§13 Nutzung der Kundendaten

Die Daten des Käufers werden in dem Umfang, der zur Erfüllung des Bestellauftrags erforderlich ist, unter Beachtung der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes gespeichert und zum Zwecke der Vertragserfüllung an den jeweiligen Spediteur bzw. die sonstigen, mit dem Bestellauftrag befassten Erfüllungsgehilfen übermittelt.

Darüber hinaus nutzt die Meike Töpperwien die Daten, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und über Marketingangebote zu kommunizieren, die Datensätze zu aktualisieren und die Kundenkonten zu unterhalten. Der Verkäufer nutzt die Informationen des Bestellers auch dazu, den Shop und die Internetseite zu verbessern, einem Missbrauch der Website vorzubeugen oder einen zu entdecken oder Dritten die Durchführung technischer, logistischer oder anderer Dienstleistungen im Auftrag des Verkäufers zu ermöglichen. Meike Töpperwien sichert dem Besteller zu, seine Daten ausschließlich für diese Zwecke zu verwenden.

Der Kunde ist damit einverstanden, dass er per E-Mail über Neuigkeiten informiert wird. Sollte dies nicht gewünscht werden, wird der Verkäufer die Versendung von e-mails nach entsprechender Mitteilung einstellen.

§14 Eigentumsvorbehalt

Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenkosten das Eigentum des Verkäufers. Der Käufer darf zwar im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehrs über die Ware verfügen, sie jedoch weder verpfänden noch sicherheitsübereignen. Ansprüche aus der Weiterveräußerung werden hiermit an uns abgetreten.

§15 Erfüllungsort

Erfüllungsort für die beiderseitigen Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Braunschweig.

§16 Gerichtsstand, anwendbares Recht

Die Parteien vereinbaren für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Braunschweig als örtlich zuständiges Gericht. Die Parteien vereinbaren insbesondere auch für das Mahnverfahren als örtlich zuständiges Gericht Braunschweig. Diese Vereinbarungen gelten auch für die Ansprüche aus Scheck und Wechsel. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§17 Vorbehalt

Der Verkäufer verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der AGB anzunehmen.

Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt.

Der Verkauf von Einzelstücken erfolgt unter Vorbehalt der Verfügbarkeit.

§18 Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der vom Verfasser gewollten Regelung am nächsten kommt.

Meike Töpperwien

Stand Januar 2013